US-Praesident Barack Obama hat den Weg zu Sanktionen gegen Banken in Laendern geebnet, die weiterhin Roheol aus dem Iran importieren. Dadurch soll der Druck auf das Teheraner Mullah-Regime deutlich erhoeht werden, um die politische Fuehrung des islamischen Landes dazu zu bewegen, ihr Atomprogramm aufzugeben. Da sich China bislang querstellt, sehen Beobachter Probleme in Bezug auf eine effiziente Umsetzung der unilateralen Sanktionen der Vereinigten Staaten am Horizont aufziehen.

Laut Obama sei die Versorgungslage an den internationalen Maerkten fuer Rohoel ausreichend, um die durch den US-Kongress verabschiedeten Sanktionen gegen den Iran weltweit umzusetzen, wie das Weisse Haus in Washington verlauten liess. Trotz gegenteiliger Befuerchtungen sei die allgemeine Versorgungslage an den globalen Rohoelmaerkten und im Sektor der Raffinerieprodukte absolut ausreichend, um das Volumen der Importe aus dem Iran signifikant zu reduzieren. In diesem Kontext wuerden vor allem Banken und Finanzinstitute in Laendern in den Fokus der US-Regierung geraten, die solche Importgeschaefte weiterhin finanzierten, wie Obama erklaerte.

Obama bezog sich in seiner Erklaerung auf die aktuell vorherrschende oekonomische Weltlage, die Steigerung der Rohoelfoerderung in bestimmten OPEC-Laendern wie Saudi-Arabien, die Hoehe der globalen Oelreserven sowie die Existenz von strategischen Reserven, die eine Umsetzung der durch die USA gegen den Iran beschlossenen Sanktionen ermoeglichten.

Auf Basis eines am 31. Dezember 2011 durch Obama unterzeichneten Gesetzes werden alle Banken und Finanzinstitute ausserhalb der USA, die weiterhin Petroleumgeschaefte mit der iranischen Zentralbank finanzieren, von einem Zugang zum amerikanischen Finanzsystem abgeschnitten. Unter Bezugnahme auf das verabschiedete Gesetz muessen Oel importierende Staaten ihre Einfuhren aus dem Iran bis zum 28. Juni dieses Jahres drastisch reduzieren, um nicht selbst von den US-Sanktionen ereilt zu werden.

Waehrend die meisten Staaten Europas ihre Oeleinfuhren aus dem Iran bereits stark reduziert haben und selbst ein Oelembargo gegen den Iran verabschiedeten, stellt sich die Lage in Asien weitaus komplizierter dar. Einerseits muss das unter den Folgeschaeden seiner Natur- und Nuklearkatastrophe leidende Japan neue Lieferanten suchen, um den iranischen Anteil seiner Oeleinfuhren zu ersetzen. Andererseits hat Chinas kommunistische Staatsfuehrung bekannt gegeben, sich nicht an die durch den US-Kongress verabschiedeten Sanktionen gegen den Iran gebunden zu fuehlen.

Ganz im Gegenteil zaehlt China – neben Indien – zu den groessten Abnehmern des schwarzen Goldes aus dem Mullah-Staat. Dies soll sich laut der chinesischen Regierung auch nicht aendern. Ob die Vereinigten Staaten die Banken ihres groessten Glaeubigerlandes so einfach vom eigenen Finanzsystem ausschliessen koennen, wenn es hart auf hart kommen sollte, wird von vielen Beobachtern an den Maerkten stark bezweifelt. Letztendlich koennten die unilateralen Sanktionen der USA zu einem Rohrkrepierer werden, worunter die Durchsetzungskraft und Glaubwuerdigkeit der US/Regierung leiden koennte.